Maler mit Farbeimer, Farbwalze, Pinsel und Leiter beim Streichen einer Wand mit weißer Farbe

Wenn ein Mieter aus einer Wohnung auszieht, gibt es regelmäßig Streit mit dem Vermieter, wenn es um Schönheitsreparaturen geht. Müssen bunte Wände gestrichen werden oder nicht? Und was ist mit den Tapeten?

Grundsätzlich gilt: Eigentlich sind jegliche Reparaturen, die in einer Wohnung anfallen, Sache des Vermieters – und damit auch Schönheitsreparaturen. In der Praxis enthalten Mietverträge jedoch häufig Klauseln, mit deren Hilfe diese Aufgaben auf den Mieter übertragen werden. Viele solcher Klauseln haben jedoch rechtlich keinen Bestand. Unter Umständen haben Mieter sogar Anspruch auf Kostenerstattung für unrechtmäßig geleistete Renovierungen.

Was rechtlich zulässig ist

Die Instandhaltung eines Mietobjekts ist Aufgabe des Vermieters. Davon kann nur durch anderslautende Formulierungen im Mietvertrag abgewichen werden – allerdings sind dieser häufigen Praxis juristisch enge Grenzen gesetzt. Nicht alles, was im Mietvertrag steht, ist rechtens. Viele Mieter wissen jedoch nicht, zu welchen Arbeiten sie tatsächlich verpflichtet werden können. Starre Klauseln, die Renovierungsarbeiten in bestimmten Abständen – etwa alle vier Jahre – vorsehen, sind nicht erlaubt. Auch schwammige Formulierungen sind ungültig. Pauschale Klauseln, die die Mieter dazu verpflichten, in bestimmten Abständen oder zum Auszug Schönheitsreparaturen durchzuführen, sind ebenfalls unwirksam. Renoviert werden muss dann, wenn tatsächlich eine Abnutzung erkennbar ist.

Auf den Mietvertrag kommt es an

Im Mietvertrag ist geregelt, welche Schönheitsreparaturen der Mieter durchführen muss. Hier geht es darum, Bestandteile der Wohnung wieder in Ordnung zu bringen, die während der Mietzeit in Mitleidenschaft gezogen worden sind. Vor allem betrifft dies das Streichen der Wände, Tapezieren, Bohrlöcher und das Streichen von Heizkörpern. Wenn ein Mietvertrag den Mieter zu weitreichenden Arbeiten verpflichtet, ist dies ungültig. Aufgabe des Vermieters ist zudem generell das Abschleifen von Holzböden, das Erneuern von Teppichen und das Streichen von Fenstern. Was die Farben der Wände angeht, kann der Vermieter dem Mieter keine konkreten Vorgaben machen. Allerdings muss die Wohnung wiedervermietbar sein, was in der Praxis helle und farblich neutrale Töne voraussetzt.

Grundsätzlich gilt: Wenn der Mieter das Mietobjekt in unrenoviertem Zustand übernommen hat, muss er beim Auszug auch keine Renovierung durchführen. Auch während er noch dort wohnt, kann der Vermieter keine Schönheitsreparaturen verlangen. Etwaige abweichende Formulierungen im Mietvertrag sind nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes von 2015 rechtlich nicht haltbar.

Kosten zurückholen

Wer Arbeiten durchgeführt hat, die er als Mieter gar nicht hätte machen müssen, kann sich die Kosten dafür noch nach einigen Jahren vom Vermieter zurückerstatten lassen. Die Verjährungsfrist liegt bei drei Jahren ab dem Zeitpunkt, an dem die Arbeiten ausgeführt worden sind. 

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